Polizeiliche Zwangsmaßnahmen (E-Book)

Polizeiliche Zwangsmaßnahmen (E-Book)

Artikelnummer: 100966
Autor(en): Frank Braun
Auflage: 1
Format: E-Pub, Mobi
Preis: € 3,99

Erscheinungstermin: April 2015

Polizeilicher Zwang bringt das Recht zur Wirkung. Die Zwangsanwendung sorgt dafür, dass das Recht gegenüber demjenigen durchgesetzt wird, der es nicht beachtet. Die Prüfung polizeilicher Zwangsmaßnahmen muss von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sicher beherrscht werden. Hierfür bedarf es neben rechtli­chen Kenntnissen vor allem Sicherheit in der Prüfung der Maßnahmen.

Der Autor fasst zunächst die unverzichtbaren dogmatischen Grundlagen des polizeilichen Zwangs zusammen. Dann stellt er ausgehend von einer Klausurbearbeitung in der Polizeiausbildung die rechtlichen Fragen der Zwangsanwendung im gestreckten Verfahren, des Sofortvollzugs zur Gefahrenabwehr und der zwangsweisen Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen dar. Abschließend behandelt er den polizeilichen Schusswaffengebrauch.

(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei – Studium – Praxis.)

Inhaltsverzeichnis

Teil 1 Polizeiliche Zwangsmaßnahmen – Grundlagen

A. Grundlagen

I. Allgemeines

II. Die Zwangsmittel

III. Gestrecktes Verfahren und Sofortvollzug

IV. Grundrechtseingriffe durch Zwangsmaßnahmen

Teil 2 Gestrecktes Verfahren

B. Zwang im gestreckten Verfahren

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit

 

Teil 3 Sofortvollzug zur Gefahrenabwehr und zwangsweise Durchsetzung von StPO-Maßnahmen

C. Zwang im Sofortvollzug

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit

D. Zwangsweise Durchsetzung von StPO-Maßnahmen

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle Rechtmäßigkeit - Zuständigkeit

III. Materielle Rechtmäßigkeit

E. Keine Anwendbarkeit der Notwehr- und Notstandsregelungen des Straf- und Zivilrechts beim unmittelbaren Zwang

Teil 4 Der polizeiliche Schusswaffengebrauch

F. Der polizeiliche Schusswaffengebrauch

I. Vorbemerkung

II. Die Prüfung in der Klausur

Das Prüfungsschema im Überblick

III. Besonderheiten bei der Prüfung des „finalen Rettungsschusses“ (bzw. „gezielten Todesschusses“)

Textauszug

Teil 1 Grundlagen

Die Prüfung polizeilicher Zwangsmaßnahmen muss in der Klausur sicher beherrscht werden. Hierfür bedarf es neben rechtli­chen Grundkenntnissen vor allem Sicherheit in der Prüfung. Der nachfolgende Teil 1 fasst die unverzichtbaren dogmatischen Grundlagen des polizeilichen Zwangs zusammen. Teil 2 befasst sich – angelehnt an die Prüfungsreihenfolge in der Klausur – mit der Zwangsanwendung im gestreckten Verfahren; Teil 3 mit dem Sofortvollzug und der zwangsweisen Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen. Der abschließende Teil 4 behandelt den polizeilichen Schusswaffengebrauch, der den Schwer­punkt der Ausbildung im abschließenden Fachmodul 4 bildet.1

A. Grundlagen

I. Allgemeines

Polizeilicher Zwang bringt das Recht zur Wirkung. Die Zwangsanwendung sorgt dafür, dass das Recht gegenüber demjeni­gen durchgesetzt wird, der es nicht beachtet. Insoweit haben polizeiliche Zwangsmaßnahmen zwei Funktionen: zum einen Beugefunktion; angesichts angedrohtem oder angewendetem Zwang gibt der Rechtsbrecher sein rechtswidriges Verhalten auf. Durch den Bruch des Widerstandes wird zum anderen ein rechtmäßiger Zustand hergestellt (Realisierungsfunktion).

Beispiel:

Gegen A ergeht ein Platzverweis. Diesem Platzverweis kommt A nicht nach. Die Polizei schafft ihn daraufhin nach erfolg­loser Zwangsandrohung mit Gewalt von dem betreffenden Ort weg (unmittelbarer Zwang). Der entgegenstehende Wille des A wurde dadurch gebeugt (Beugefunktion). Zudem wurde durch die Zwangsanwendung ein rechtmäßiger Zustand hergestellt (Realisierungsfunktion).

Regierungsdirektor. Studium der rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Hochschule Passau und Speyer. Seit Februar 2010 hauptamtlich Lehrender an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW.
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